Internetrecht

Ein neues Rechtsgebiet oder die Besonderheiten eines neuen Mediums?

Das Internet verändert die Gesellschaft sehr viel rascher als von den meisten Menschen angenommen wird. Das Internet repräsentiert die wachsenden technologischen Entwicklungen des 21ten Jahrhunderts und beeinflusst hierdurch die vorhandenen wirtschaftlichen, sozialen und rechtlichen Strukturen. Das Internet ist ein weltweiter Verbund von Netzwerken, die in nahezu grenzenloser Weise Informationen zur Verfügung stellen und weltweiten schnellen Datenaustausch ermöglichen.

Information, Entertainment, Dienstleistung - das Internet stellt sich als weltweite Plattform dar.

Auf der anderen Seite wirft das Internet aus juristischer Sicht eine Vielzahl von Problemen auf, deren Bewältigung mit herkömmlichen Rechtsinstrumenten Schwierigkeiten bereitet. Der bundesdeutsche Gesetzgeber ist hier gefragt und hat zu Teil auch schon sehenswerte Lösungen angeboten.

Im Folgenden soll ein erster Überblick zum Thema Internet und Recht gegeben werden. Für die Lösung von Spezialfragen steht Ihnen gern einer unserer Anwälte zur Verfügung.

Internetrecht ein eigenes Rechtsgebiet ?

Ein eigenes Recht des Internet gibt es als solches nicht. Die Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Internet stellen, müssen von Juristen mit technischen Verständnis und unter Berücksichtigung der Interessenlagen der Anbieter und Nutzer mit Hilfe einer Vielzahl von Normen, seien es neue Normen oder seien es die Normen, die uns schon seit langem begleiten, unter Ausnutzung eingeübter Auslegungsmethodik gelöst werden.

Als solches, stellt sich das Recht der virtuellen Welt als ein Ausschnitt des Rechts des neuen Medien als Ausdruck fortschreitender Zerstückelung des Rechts in Strukturen, dar.

Was muss der Anwalt mitbringen ?

Der Anwalt, welcher sich um die Lösung von Rechtsfragen im Zusammenhang mit den Vorkommnissen rund um das Internet bemüht, muss ein hohes Maß an technischer Qualifikation mitbringen. Genauso wie ein Rechtsanwalt für Arzthaftungsrecht ohne medizinische Grundkenntnisse seine Arbeit nicht anspruchsvoll erledigen kann, ist ein Anwalt, der sich noch nie mit dem hochtechnisierten Thema Internet beschäftigt hat, wohl kaum in der Lage zu beurteilen, wie die Domainorganisationsstruktur mit der Vergabe von URLs zusammenhängt.

Weiterhin kommt hinzu, dass mangels geschriebener Regelungen ein Großteil der gesprochenen Urteile ein Ausfluss richterlicher Rechtsfindung ist. Insofern fordert das Recht der virtuellen Welt vom guten Juristen ständig aufmerksame Verfolgung der Rechtsprechung, um auf dem Laufenden zu bleiben.

Blickwinkel

Wie bei den meisten Auseinandersetzungen stehen sich auch bei Recht im Netz zwei eklatant divergierende Positionen gegenüber.

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit, seien diese beiden Positionen unter rechtlichen Aspekten beleuchtet:

Verbraucherposition

Die Akzeptanz technischer Neuerungen in der Bevölkerung ist in den letzten Jahren erheblich angestiegen. Auch deshalb ist das Internet zu einem Massenmedium geworden. Für den privaten Nutzer entsteht dadurch ein breites Spektrum an rechtlichen Fallen.

Die Frage nach der Wirksamkeit elektronisch abgegebener Willenserklärungen und der Gültigkeit von allgemeinen Geschäftsbedingungen rückt immer mehr in den Mittelpunkt anwaltlicher Tätigkeit.

Häufig vergessen Anbieter ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam in den über das Internet geschlossenen Vertrag einzubeziehen oder den Hinweis auf verbraucherschützende Regelungen bei Vertragsschluss zu erteilen. Eine Vielzahl der über das Netz geschlossenen Verträge dürfte einen anderen Vertragsinhalt haben, als es auf den ersten Anschein den Eindruck macht, andere dürften komplett unwirksam sein.

Nicht zu vergessen ist die Frage nach dem anwendbaren Recht internationaler Verträge, die Vertragspartner von Verträgen, die über das Internet geschlossen werden, befinden sich oftmals in unterschiedlichen Ländern. Der Anwalt, der sich mit dem Internetrecht auseinandersetzt, wird Lösungen für Ihre Fragestellungen, sowohl im Vorfeld von Vertragsanbahnungen, wie auch nach Vertragsschluss für Sie bereit halten.

Der Verbraucher muss sich immer vor Augen halten, dass die Nutzung des Internets auch für ihn Risiken birgt. Zwar ist er durch umfangreiche gesetzliche Regelungen geschützt, andererseits bietet das Internet für Verstöße gegen eben solche Schutzvorschriften jede Menge Möglichkeiten für Gesetzlose. Diese Straftaten werden zwar verfolgt, sind aber aufgrund der zahllosen Verästelungen und Server sehr schwer nachzuvollziehen und zu lokalisieren.

Unternehmensposition

Das Internet bietet nahezu jedem Unternehmen die Möglichkeit nicht nur auf sich aufmerksam zu machen, sondern vielmehr neue Märkte zu erschließen und damit neue Umsatzpotentiale. Gerade hierbei ist auf eine Vielzahl von Risiken hinzuweisen, damit die Abwicklung von Geschäften oder nur die Bereitstellung von Informationen nicht zum rechtlichen Desaster wird. Ihr Anwalt wird Ihnen hierbei gerne zur Seite stehen.

Hierbei sind eine Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen zu beachten, wie zum Beispiel das Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz (IuKDG) des Bundes, (der Mediendienste-Staatsvertrag (MD-StV) der Länder, das Teledienstegesetz (TDG), (alt)) das TeleMediengesetz (TMG), das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), der Rundfunkstaatsvertrag (RStV), das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), das Signaturgesetz (SigG).

Nicht zu vergessen sind die Bestimmungen des Urheber- und des Markenrechtes. Beachten Sie das besondere Formen der Werbung unter Umständen gegen Wettbewerbsrecht verstoßen können.

Alles in allem ein hochinteressantes und flexibles "Rechtsgebiet" mit vielen Tücken, aber auch Möglichkeiten.

Wir beraten Sie gern: Rechtsanwalt Matthias Schwarzer