Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht ist der Oberbegriff und setzt sich aus dem Recht des unlauteren Wettbewerbs (Lauterkeitsrecht) und dem Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht) zusammen.

In Deutschland ist das Lauterkeitsrecht im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) normiert und wird von zahlreichen weiteren wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen zum Besipsiel im Markengesetz, dem Heilmittelwerbegestezt oder in der Preisangabenverordnung ergänzt.

Das Lauterkeitsrecht regelt die Grundlagen des fairen wirtschaftlichen Verhaltens, die Unternehmen im Wettbewerb einhalten müssen. Es dient dem Schutz der Mitbewerber und der Verbraucher, insoweit beruht es auf der Richtlinie 2005/29/EG gegen unlautere Geschäftspraktiken, sowie dem Interesse der Allgemeinheit am unverfälschten Wettbewerb.

Das Kartellrecht findet seine gesetzliche Grundlage im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Hier finden sich auch Regelungen zum Vergaberecht für Aufträge der öffentlichen Hand.

Das Kartellrecht soll den Wettbewerb in seiner Struktur als die geltende Wirtschaftsordnung schützen. Es soll den freien Leistungswettbewerb als solchen gewährleisten, es beugt der Bildung von Monopolen, dem Abschluss wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen von Konkurrenzunternehmen und der Abstimmung von Wettbewerbern über Verhaltensweisen im wirtschaftlichen Verkehr vor und soll auf diese Weise volkswirtschaftliche Stabilität schaffen.

Wir beraten Sie gern: Rechtsanwalt Matthias Schwarzer